Arbeitsgremium zur Leitlinienentwicklung für Bürgerbeteiligung in Berlin nimmt Arbeit auf

Mit der gemeinsamen Erarbeitung von Berliner Leitlinien für die Beteiligung durch Bürger*innen, Politik und Verwaltung stärkt die Koalition die Strukturen und Prozesse der Bürger*innenbeteiligung.
➟ Koalitionsvereinbarung

Zur Entwicklung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung ist am 24.10.2017 erstmalig ein Arbeitsgremium aus je zwölf Ver­tre­ter_in­nen aus der Bürgerschaft sowie aus Politik und Verwaltung in der federführenden Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zusammengekommen.

Im Anschluss an das offene Bewerbungsverfahren waren die Mit­glie­der aus der Bürgerschaft für den Arbeitskreis ausgelost worden. Da­bei wurden bestimmte Merkmale wie Alter, Geschlecht, Wohn­be­zirk etc. berücksichtigt.1

Innerhalb eines Jahres soll ein Ent­wurf der Leitlinien Bür­ger­be­tei­li­gung entstehen, der im Herbst 2018 an das Abgeordnetenhaus ü­ber­ge­ben wird. Das Arbeitsgremium soll die zentrale Rolle im Er­ar­bei­tungs­pro­zess der Leitlinien einnehmen; ab Januar 2018 soll auch die Stadtöffentlichkeit die Möglichkeit haben, sich mittels der Be­tei­li­gungs­platt­form mein.berlin.de in den Prozess einzubringen. Und im Rahmen von vier öffentlichen Werkstätten sollen Interessierte aktiv an den Leitlinien mitarbeiten können.

Quelle Mehr Partizipation für Berlin: Start der Leit­li­ni­en­ent­wick­lung für Bürgerbeteiligung. Pressemitteilung, 25.10.2ß17

Berliner Leitlinien für die Beteiligung | Koalitionsvereinbarung 2016-2021
aktualisiert 04.12.2017

  1. Zum Verfahren ➟ Leitlinien für Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung. Er­ar­bei­tungs­pro­zess und der Bericht der Senatsverwaltung für Stadt­ent­wick­lung und Wohnen Report »Auswahlverfahren Bürgerbeteiligung«, 13.09.2017 (pdf)