Ausschuss BuergEnPart im Abgeordnetenhaus konstituiert. Vorsitz & Schriftführung gewählt

Abgeordnetenhaus von Berlin

Der bisherige Ausschuss für Bür­ger­schaft­li­ches Engagement im Ab­ge­ord­ne­ten­haus von Berlin hat sich am 6. Februar 2017 in einer kurzen Sitzung unter dem Vorsitz der Aus­schuss­äl­tes­ten Marion Platta (Die Linke) als Aus­schuss für Bürgerschaftliches En­ga­ge­ment und Partizipation – offiziell abgekürzt „BuergEnPart“ – für die 18. Wahlperiode neu konstituiert.

Auf Vorschlag der vorschlagsberechtigten Fraktionen wählte der Ausschuss Dr. Susanna Kahlefeld (GRÜNE) zur Vorsitzenden, Marion Platta (LINKE) zu ihrer Stellvertreterin, Jeannette Auricht (AfD) zur Schriftführerin und Dr. Clara West (SPD) zu deren Stellvertreterin.

Die Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli, in der Senatskanzlei für Bürgerschaftliches En­ga­ge­ment und Internationales verantwortlich, stellte sich dem Ausschuss kurz vor und berichtete:

Sie verschaffe sich derzeit einen Überblick, welche Bereiche bei der Senatskanzlei, welche z. B. bei der Senatsverwaltung für Um­welt, Verkehr und Klimaschutz oder der Senatsverwaltung für In­te­gra­ti­on, Arbeit und Soziales angesiedelt seien. Alle in­vol­vier­ten Verwaltungen hielten es für wesentlich, dass diese ➟Quer­schnitts­auf­ga­be gesamtstädtisch koordiniert werde; laut Ko­a­li­ti­ons­ver­trag obliege der Senatskanzlei diese Funktion. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem Ausschuss.

Weiter beschloß der Aussschuss, auch in dieser Wahlperiode wie schon in der letzten regelmäßig Engagierte vor Ort zu besuchen: Die Fraktionen sollten dabei mit mindestens je einer/einem Ab­ge­ord­ne­ten vertreten sein, so Ülker Radziwill (SPD). Der Ausschuss tritt am 13. März zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

»Dokumentation: ➟ Einladung ➟ Inhaltsprotokoll ➟ Mitglieder

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aktualisiert 06.09.2017